AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

  • 1 Internet Shop

Um dich auf der surgiCAP.com-Webseite aufzuhalten, insbesondere um die bevorstehenden Verkaufsaktionen zu sehen („Nutzer“), brauchst Du kein Mitglied zu werden. Die Mitgliedschaft setzt eine Anmeldung des Nutzers voraus (§ 3). Du erhältst persönliche Informationen zu bevorstehenden Verkaufsaktionen über surgiCAP.com per E-Mail, sofern du der Zusendung dieser E-Mails zugestimmt hast. Die auf der Website angegebenen Preise sind Endpreise inklusive MwSt. Versandkosten sowie Bearbeitungsgebühren werden separat und für dich nachvollziehbar ausgewiesen. Irrtümer und Druckfehler auf unserer Website, in unseren periodischen Aussendungen und Preislisten etc. bleiben vorbehalten. Eine Anfechtung der Vereinbarung wegen Irrtum wird ausgeschlossen. Betreiber der Website surgiCAP.com ist die MEDconnect Marketing GmbH.

  • 2 Geltung der AGB

2.1 Durch dein Einverständnis bei der Anmeldung erklärst du dich mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) einverstanden. Diese AGB legen die Bedingungen fest, zu denen du die Dienste von surgiCAP.com nutzen kannst.

2.2 Du kannst diese AGB jederzeit über den Link „AGB“ auf der surgiCAP.com-Webseite abrufen, speichern und ausdrucken.

2.3 Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern, Mitgliedern und Partnern finden im direkten Geschäftsverkehr mit surgiCAP.com auch dann keine Anwendung, wenn surgiCAP.com ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder Leistungen widerspruchslos erbringt. Dies gilt auch dann, wenn der Nutzer, das Mitglied oder der Partner widerstreitender Bedingungen für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hat. Eine Anwendung abweichender Geschäftsbedingungen erfolgt lediglich dann, wenn dies von surgiCAP.com vorab ausdrücklich schriftlich bestätigt wurde.

2.4 Die Vertragssprache ist Deutsch.

  • 3 Anmeldung, Kündigung und Beschränkung der Mitgliedschaft

3.1 Die Anmeldung bei surgiCAP.com ist kostenlos. Mit der Anmeldung wirst du Mitglied. Durch die Anmeldung und die Mitgliedschaft entstehen für dich aber keinerlei Kosten und keine Kaufverpflichtung. Ein Rechtsanspruch auf Abschluss eines Vertrags besteht durch die Anmeldung und durch Erwerb der Mitgliedschaft nicht.

3.2 Die bei der Anmeldung und im weiteren Verlauf der Mitgliedschaft abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, insbesondere ist eine funktionsfähige E-Mail-Adresse Voraussetzung für die Mitgliedschaft. Ändern sich die bei surgiCAP.com hinterlegten Daten, so ist das Mitglied verpflichtet, diese umgehend in seinem Konto zu aktualisieren.

3.3 Du darfst dich nur einmal als Mitglied bei surgiCAP.com anmelden. Die gleichzeitige Anmeldung mehrerer Mitgliedskonten ist nicht erlaubt. Eine Umgehung dieser Regelung ist unzulässig und kann zur Kündigung der Mitgliedschaft seitens surgiCAP.com führen.

3.4 Mitglieder sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto sorgfältig zu sichern. Mitglieder sind verpflichtet, surgiCAP.com umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von einem Dritten missbraucht wurde oder missbraucht werden könnte.

3.5 Mitglieder können ihre Mitgliedschaft bei surgiCAP.com jederzeit kostenlos mit sofortiger Wirkung kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine Mitteilung per E-Mail an den Kundenservice.

3.6 surgiCAP.com kann die Mitgliedschaft jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen ordnungsgemäß kündigen.

3.7 surgiCAP.com kann eine Mitgliedschaft ohne Einhaltung dieser Frist sperren, beschränken oder kündigen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass das Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese AGB oder die Shopbestimmungen verstößt. Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt surgiCAP.com die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht verschuldet hat.

  • 4 Vertragsschluss und Eigentumsvorbehalt

Die Darstellung der Produkte und der Präsentation von Waren auf der surgiCAP.com-Webseite im Rahmen der Verkaufsaktionen stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung an Privatkunden zur Bestellung dar. Ein Rechtsanspruch auf die Verfüg- und Lieferbarkeit der dargestellten Produkte besteht nicht. Die Verkaufsaktionen richten sich nur an jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (für Kunden aus Deutschland: an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB). Es dürfen nur haushaltsübliche Mengen bestellt werden. surgiCAP.com behält sich das Recht vor, zu gegebener Zeit Bestellungen aus den Verkaufsaktionen von der Erfüllung bestimmter individueller Voraussetzungen abhängig zu machen. Um ein bei surgiCAP.com dargestelltes Produkt zu bestellen, musst du die folgenden Schritte durchführen: Du legst den Artikel in den Warenkorb. Im nächsten Schritt gibst du alle notwendigen Informationen zu Rechnungsadresse und Lieferadresse ein. Während dieses Schritts bitten wir dich den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, den Datenschutzbestimmungen und der Widerrufsbelehrung aktiv zuzustimmen. Danach gibst du die Details zu deiner favorisierten Zahlungart ein. Zum Schluss kannst du deine Bestellung noch einmal überprüfen und über den Button „Jetzt kaufen“ abschließen. Mit dem Absenden deiner Online-Bestellung unterbreitest du ein Angebot an surgiCAP.com zum Abschluss eines rechtsverbindlichen Vertrages. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung aufgeben“ gibst du eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab und bestätigst, dass du autorisiert bist, die Bestellung abzugeben, d.h. für Minderjährige mit Einwilligung ihrer gesetzlichen Vertreter. Unmittelbar nach dem Eingang deiner Bestellung erhältst du eine automatisierte E-Mail, in der der Zugang deines Angebotes bestätigt wird und damit der Vertragsschluss erfolgt. Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises sowie sämtlicher mit dem Kauf einhergehender Forderungen bleiben alle Waren im Eigentum von surgiCAP.com. Vor Eigentumsübergang bist du nicht zu Verfügungen über die Ware berechtigt. Wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen, hast du surgiCAP.com unverzüglich zu informieren. Stellt surgiCAP.com vor Vertragsschluss fest, dass das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, werden wir dich unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückerstatten. Stellt surgiCAP.com nach Vertragsschluss fest, dass das bestellte Produkt infolge der nicht rechtzeitigen oder nicht richtigen Lieferung (inkl. der Lieferung von Mindermengen) durch unseren Vorlieferanten, die surgiCAP.com nicht zu vertreten hat, erwartungswidrig und trotz eines von uns mit dem Lieferanten geschlossenen Liefervertrages über die bestellte Ware nicht verfügbar ist, behalten wir uns das Recht vor, von dem Vertrag zurückzutreten. surgiCAP.com wird dich in einem solchen Fall unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit des bestellten Produkts informieren und von dir erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückerstatten. surgiCAP.com ist berechtigt, Angebote von dir ohne Angabe von Gründen abzulehnen. surgiCAP.com behält sich insbesondere dann vor ein Angebot abzulehnen, wenn die Versandadresse außerhalb von Deutschland oder Österreich liegt, Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es sich bei dem Besteller nicht um einen Verbraucher handelt, eine Bestellung die haushaltsübliche Menge überschreitet oder auch nach Afforderung mit Fristsetzung eine Zahlung nicht erfolgt.

  • 5 Nutzung von surgiCAP.com

5.1 surgiCAP.com bietet die Dienste nur im Rahmen der anerkannten Regeln der Technik an. surgiCAP.com kann die Dienste beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Insbesondere aus technischen Gründen kann es zeitweise nicht oder nur eingeschränkt möglich sein, die Dienste abzurufen (unvorhergesehene Systemausfälle).

5.2 Es ist verboten, die Dienste in einer Art und Weise zu nutzen, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstößt. Ebenfalls ist es untersagt, die Dienste in einer Art und Weise zu nutzen, die missbräuchlich ist oder geeignet, den guten Ruf von surgiCAP.com zu beeinträchtigen. Insbesondere ist es verboten, die Dienste für nachfolgende Zwecke zu nutzen. Es dürfen keine wettbewerbswidrigen Handlungen vorgenommen und/oder gefördert werden, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Pyramiden- oder Schneeballsysteme). Es ist untersagt, pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben. Unsere Leistungen und/oder Dienste dürfen nicht etwa durch Einsatz von „robot-„, „spider-“ oder „offline-reader“ oder sonstige Schadsoftware zweckentfremdet genutzt werden. Es ist untersagt, Inhalte auf unsere Dienste hochzuladen, die urheberrechtlich geschützt sind, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen. Ferner soll surgiCAP.com nicht in einer Art und Weise benutzt werden, welche die Verfügbarkeit unserer Dienste und Leistungen für andere Nutzer nachteilig beeinflusst. Die Verbreitung anstößiger, rassistischer oder sonst rechtswidriger Inhalte oder Informationen, einschließlich beleidigender oder verleumderischer Inhalte, über unsere Dienste ist verboten, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Mitarbeiter des Betreibers oder andere Personen oder Unternehmen betreffen. Des Weiteren sind keine Fotos mit diffamierenden, anstößigen, rassistischen oder sonst rechts- oder sittenwidrigen Inhalten zu verwenden. Es ist untersagt, Kettenbriefe zu versenden, Nachrichten abzufangen oder zu versuchen, sie abzufangen, Werbung für Shoppingclubs zu betreiben, Nachrichten, die einem gewerblichen Zweck dienen, zu versenden, sowie unsere Dienste zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, unzumutbar zu belästigen (insbesondere durch Spam) oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen. Ferner dürfen keine temporären E-Mail-Adressen von sog. 10-Minute-Mail-Diensten verwendet werden und Namen, Adressen, Telefon- oder Faxnummern, E-Mail-Adressen, Benutzernamen bzw. sonstige Kontaktdaten von Messengerdiensten veröffentlicht werden.

5.3 Die eigenen Inhalte auf der surgiCAP.com-Webseite hat surgiCAP.com nach bestem Wissen und Gewissen überprüft und eingestellt. Eine Kontrolle der Inhalte, die Dritte auf der surgiCAP.com-Webseite veröffentlichen, führt surgiCAP.com grundsätzlich nicht durch. Eine Kontrolle fremder Webseiten, die auf Grundlage einer Verlinkung auf der surgiCAP.com-Webseite zu erreichen sind, findet führt surgiCAP.com grundsätzlich ebenfalls nicht durch, so dass keine Verantwortung für Form, Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität der entsprechenden Inhalte übernommen wird. surgiCAP.com wird von Dritten eingestellte Inhalte entfernen oder unterdrücken bzw. Verlinkungen unterlassen, wenn surgiCAP.com Anhaltspunkte feststellt, dass die eingestellten Inhalte bzw. die fremden Webseiten gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen.

5.4 Für Deutschland: Im Rahmen der Überprüfung Ihrer Bonität beziehen wir Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten und Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten.

Für Österreich: Im Rahmen der Überprüfung Ihrer Bonität beziehen wir Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten und Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren unter Verwendung von Anschriftendaten.

  • 6 Bedingungen bei Gewinnspielen, Verlosungen oder Aktionen

Für die von surgiCAP.com veranstalteten Gewinnspiele, Verlosungen oder andere Aktionen (nachfolgend „Promotion“), gelten die folgenden Bedingungen. Gewinner oder Begünstigte werden unter allen Personen ermittelt, die an der Promotion teilgenommen und die von surgiCAP.com festgelegten Voraussetzungen erfüllt haben. Gewinner oder Begünstigte werden von surgiCAP.com über die bei der Anmeldung hinterlegte E-Mail-Adresse von dem Gewinn oder der Begünstigung per E-Mail benachrichtigt. Enthält die E-Mail den Hinweis, dass sich der Gewinner oder Begünstigte innerhalb eines bestimmten Zeitraums bei surgiCAP.com zu melden hat, um den Gewinn anzunehmen, verfällt der Gewinn mit Ablauf der Frist, wenn sich der Gewinner nicht entsprechend gemeldet hat. Die bei den Promotions ausgelobten Preise oder Begünstigungen können weder ausgetauscht werden noch ist eine Barauszahlung möglich. Die Teilnehmer einer Promotion stimmen zu, dass sie im Fall des Gewinns auf der surgiCAP.com-Webseite und in anderen Diensten von surgiCAP.com sowie in Presseveröffentlichungen namentlich genannt werden dürften. surgiCAP.com kann Teilnehmer von einer Promotion ausschließen, wenn diese mit unlauteren Mitteln oder unter Verstoß gegen diese AGB die Gewinnspiel- oder Promotionmechanismen manipulieren. surgiCAP.com kann nach eigenem Ermessen solche Manipulationen mit dem Ausschluss ahnden. surgiCAP.com behält sich das Recht vor, Promotions abzubrechen oder über den ursprünglichen Zeitraum hinaus zu verlängern.

  • 7 Freunde einladen, Produkt- und Verkaufsaktionsempfehlungen

7.1 Mitglieder können auf der surgiCAP.com-Webseite weitere Freunde zu surgiCAP.com einladen. Für Mitglieder besteht auch die Möglichkeit, Dritten Verkaufsaktionen oder einzelne Produkte per E-Mail zu empfehlen.

7.2 Mitglieder verpflichten sich, Newsletter, Verkaufsaktions- und Produktempfehlungen nur an E-Mail-Adressen von existierenden, lebenden, natürlichen Personen zu versenden, die dem Mitglied gegenüber zuvor Interesse geäußert haben und ein ausdrückliches Einverständnis zur Zusendung der entsprechenden E-Mail gegeben haben. Im Streitfall ist eine entsprechende schriftliche Erklärung hierüber abzugeben.

  • 8 Promotion-Gutscheine/Guthaben

Für surgiCAP.com-Promotion-Gutscheine (und analog dazu surgiCAP.com Guthaben) gelten die folgenden Bedingungen. surgiCAP.com-Gutscheine für Waren können für alle auf der surgiCAP.com-Webseite eingestellten Produkte eingelöst werden, es sei denn, auf der Aktionsübersicht- oder Produktübersichtseite ist die Einlösung von surgiCAP.com-Gutscheinen ausgeschlossen oder es handelt sich um eine Aktion, bei der die Bestellung über die Webseite eines Dritten erfolgt; dies ist jeweils ausdrücklich gekennzeichnet. Der Kaufpreis der bestellten Produkte muss mindestens dem Wert des Gutscheins entsprechen, es sei denn, bei Erteilung des Gutscheins wurde etwas anderes mitgeteilt. surgiCAP.com-Gutscheine für Versandkosten können für die Versandkostenpauschale, die bei Bestellungen auf der surgiCAP.com-Webseite anfallen, eingelöst werden, es sei denn, auf der Aktionsübersicht- oder Produktübersichtseite ist die Einlösung von surgiCAP.com-Gutscheinen entsprechend ausgeschlossen, oder es handelt sich um eine Aktion, bei der die Bestellung über die Webseite eines Dritten erfolgt. surgiCAP.com-Gutscheine werden basieren auf Codes, die dir persönlich zur Verfügung gestellt werden; Codes verfallen in der Regel nach einmaliger Benutzung. Gültigkeitsdauer, gegebenenfalls Mindestbestellwert oder andere Konditionen werden von surgiCAP.com bestimmt und in der entsprechenden Promotion bekanntgegeben; der Mindestbestellwert bezieht sich in diesem Fall auf den Kaufpreis inkl. Mehrwertsteuer und Versandkosten werden nicht berücksichtigt. Pro Bestellung kann nur ein surgiCAP.com-Gutschein eingelöst werden; mehrere surgiCAP.com-Gutscheine können nicht miteinander kombiniert werden. Wenn du den Kauf eines Artikels, bei dem du einen surgiCAP.com-Gutschein eingesetzt hast, rückgängig machst, wird der Gutscheinbetrag nicht erstattet und der Gutschein kann nicht neu verwendet werden; Dies gilt nicht, wenn du den surgiCAP.com-Gutschein gegen Zahlung eines Geldbetrags direkt von surgiCAP.com erworben hast. Mit einem surgiCAP.com–Gutschein, den du nicht gegen Zahlung eines Geldbetrags direkt von surgiCAP.com erworben hast, kannst Du keinen surgiCAP.com–Gutschein erwerben. Eine Barauszahlung oder Verzinsung des surgiCAP.com-Gutscheins findet nicht statt. surgiCAP.com-Gutscheine werden einem Mitglied persönlich ausgestellt und können nicht auf Dritte übertragen werden; Erfährt surgiCAP.com von der Übertragung eines Gutscheins, behält sich surgiCAP.com das Recht vor, den entsprechenden Gutschein für ungültig zu erklären. Verweist surgiCAP.com darauf, dass der Gutschein nur für Neukunden gültig ist, ist es für die Erteilung des Gutscheins erforderlich, dass sich eine Person erstmalig bei surgiCAP.com als Mitglied anmeldet. Mit Ausnahme eines Abhandenkommens des Gutscheins, das surgiCAP.com zu vertreten hat, übernimmt surgiCAP.com keine Haftung für den Verlust oder Diebstahl des Gutscheins; Ersatzgutscheine werden nur ausgestellt, sofern surgiCAP.com für den Verlust des Gutscheins haftet. In den Shopbestimmungen oder bei Erteilung des Gutscheins können weitere Bedingungen oder Beschränkung für die Einlösung von Promotion-Gutscheinen aufgeführt werden.

  • 9 Gewährleistung und Schadensersatzhaftung

9.1 Die Gewährleistung richtet sich grundsätzlich nach den gesetzlichen Bestimmungen des Staates Österreich. Du hast also bei einem Mangel der Ware die gesetzlichen Möglichkeiten der Nachbesserung (z.B. Lieferung einer mangelfreien Ware), des Rücktritts und der Minderung.

9.2 Die im Webshop abgebildeten Produktfotos können in Farbe und Muster leicht von den gelieferten Produkten abweichen und sind durch unterschiedliche und individuelle Stoffmusterschnitte bedingt und stellen keinen Mangel der Ware dar.

9.3 Gegenüber Verbrauchern ist die Schadensersatzhaftung von surgiCAP.com begrenzt. Unabhängig von der Art des Schadens ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen, es sei denn, es ist nachfolgend etwas anderes bestimmt. surgiCAP.com haftet allein nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern du Schadensersatzansprüche geltend machst, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. surgiCAP.com haftet allein nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern surgiCAP.com schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Eine wesentliche Vertragspflicht in diesem Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. surgiCAP.com haftet zudem allein nach den gesetzlichen Bestimmungen bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.4 Gegenüber Unternehmen, die entgegen § 4 an Verkaufsaktionen unmittelbar oder mittelbar teilnehmen, gelten dieselben Schadensersatzpflichtbeschränkungen wie gegenüber Verbrauchern, mit der weiteren Einschränkung, dass die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen eintretenden Schaden begrenzt ist, außer es liegt eine Haftung aufgrund vorsätzlichen Handelns vor oder aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

9.5 Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch surgiCAP.com.

  • 10 Freistellung

Der Nutzer stellt surgiCAP.com von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegenüber surgiCAP.com wegen Verletzung ihrer Rechte oder Verstöße gegen diese AGB, die Shopbestimmungen oder Gesetze bei der Nutzung von surgiCAP.com geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in anfallender Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Verletzung der Rechte Dritter oder die Verstöße gegen diese AGB, die Shopbestimmungen oder die Gesetze nicht von dem Nutzer zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, surgiCAP.com für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sein könnten. Verzögerungen bei der Informationsbereitstellung gehen zu Lasten des Nutzers.

  • 11 Urheberrecht- und Nutzungsrechte

Die Inhalte von surgiCAP.com sind datenbankrechtlich, urheberrechtlich und markenrechtlich geschützt. Ohne vorherige Zustimmung der entsprechenden Rechteinhaber dürfen diese Inhalte weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt insbesondere auch für ein Kopieren mit Hilfe von Robots, Crawlern oder anderen automatischen Mechanismen. Jede zweckfremde Nutzung oder Verwertung oder Veränderung der Dienste ist unzulässig. So ist insbesondere das Kopieren oder Auslesen von Inhalten, Angeboten, Verzeichnissen, Datenbanken etc. zu kommerziellen Zwecken untersagt und wird im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Möglichkeiten straf- und zivilrechtlich verfolgt.

  • 12 Schlussbestimmungen

12.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich in einem solchen Fall, in Verhandlungen mit dem Ziel einzutreten, die unwirksamen oder lückenhaften Bestimmungen durch Bestimmungen zu ersetzen, die den ursprünglich gewollten Bestimmungen unter der Wahrung der beiderseitigen Interessen möglichst nahe kommen.

12.2 Es gilt ausschließlich das Recht des Staates Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie von Rückverweisungen auf ausländisches Recht. Bist du Verbraucher, so bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, unberührt.

12.3 Bist du Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hast keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Gerichtsstand Wien.

12.4 Nebenabreden sind mit Ausnahme der Shopbestimmungen nicht getroffen und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

Haftungsausschluss

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